Oberbürgermeister (Passau)
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Der Oberbürgermeister der Stadt Passau ist das Oberhaupt der kreisfreien Stadt Passau. Seit 2008 hat Jürgen Dupper (SPD) dieses Amt inne. Frühere Oberbürgermeister dürfen nach Stadtratsbeschluss den Titel „Alt-Oberbürgermeister“ führen.
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Gehalt & Wahlrecht
Der Oberbürgermeister verdient als Wahlbeamter („Beamter auf Zeit“) ein monatliches Gehalt von rund 7.800 Euro. Er wird gemeinsam mit dem Stadtrat direkt von den Bürger gewählt (siehe: Wahlrecht). Der 2. und der 3. Bürgermeister hingegen sind Mitglieder des Stadtrats und werden auch vom diesem gewählt. Sie sind ehrenamtlich tätig („Ehrenbeamte“), allerdings steht ihnen eine finanzielle Entschädigung in Höhe von 3.600 Euro (2. Bürgermeister) bzw. 2.400 Euro (3. Bürgermeister) zu.
Bei der Wahl des Oberbürgermeisters herrscht ein Mehrheitswahlrecht. Damit ist gewählt, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Wird diese Mehrheit von keinem Kandidaten erreicht, findet am zweiten Sonntag nach dem Wahltag eine sogenannte Stichwahl zwischen den zwei Kandidaten statt, die bei der ersten Wahl die meisten Stimmen erhalten haben. Bei der Stichwahl ist gewählt, wer die meisten der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereint.
Aktives Wahlrecht (also das Recht zu wählen) haben alle Unionsbürger (Deutsche und Staatsangehörige der Mitgliedstaaten der Europäischen Union), die am Wahltag
- das 18. Lebensjahr vollendet haben,
- sich seit mindestens 3 Monaten im Wahlkreis (Stadt Passau) mit dem Schwerpunkt der Lebensbeziehung aufhalten, also gemeldet sind (bei mehreren Wohnsitzen gilt dabei die Vermutung der Hauptwohnung als Lebensmittelpunkt),
- nicht nach Art. 2 GLKrWG vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.
Passives Wahlrecht (also wählbar) sind alle Personen, die am Wahltag
- Deutsche im Sinne von Art. 116,1 GG sind,
- das 21. Lebensjahr vollendet haben,
- im Fall der ehrenamtlichen Ausübung seit mindestens 6 Monaten ihren Aufenthalt im Wahlkreis haben. (Im Fall der berufsmäßigen Ausübung ist ein Aufenthalt im Wahlkreis nicht notwendig.)
Geschichte
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Gottlieb Seidl wurde 1818 erster „literater“, d.h. rechtskundiger Bürgermeister und wohnte (wie alle Bürgermeister nach ihm bis 1933) im Rathaus.
Als erstem Passauer Bürgermeister wurde Dr. Carl Sittler im Jahr 1927 vom Bayerischen Innenministerium der Titel „Oberbürgermeister“ verliehen. Dies war zunächst nur ein ihm persönlich zugedachter Ehrentitel, der jedoch im Dritten Reich allgemein als Berufsbezeichnung für den 1. Bürgermeister eingeführt wurde und seither für kreisunmittelbare und große Kreisstädte in Bayern üblich ist.
Am 28. Juli 1948 lehnte der Stadtrat mit 16 zu 15 Stimmen den Dienstvertrag des (erst am 30. Juni als Oberbürgermeister gewählten) Hans Riedl ab, der damit wieder abgewählt war. Die CSU verließ daraufhin aus Protest den Sitzungssaal.
1949 wurde der Bürgermeister erstmals direkt gewählt.
Bisher einzigartig in der Passauer Geschichte: vom Juni bis zum Oktober 1992 musste Willi Schmöller ohne amtierenden Stadtrat regieren, da die Stadtratswahl vom 18. März 1990 von der Regierung von Niederbayern für ungültig erklärt worden waren.
Seit gut 100 Jahren werden ehemalige Oberbürgermeister nach Ende ihrer Amtszeit porträtiert und im Rathaus (in der Oberbürgermeister-Galerie) als Gemälde aufgehängt. Die beiden Gemälde von Hans Hösl und Emil Brichta wurden vom Künstler Sebastian Leicht angefertigt.
Liste der (Ober-) Bürgermeister
Bürgermeister der Stadt Passau sind seit dem Jahr 1368 belegt. Erster Bürgermeister der fürstbischöflichen Stadt Passau war Hans Hosmund. 1803 wurde Joachim Pummerer der erste Bürgermeister der bayerischen Stadt Passau. Seit dem Jahr 1945 gibt es den Zweiten Bürgermeister als 1. Stellvertreter des OBs sowie seit 1956 den Dritten Bürgermeister als 2. Stellvertreter.
Eine genaue Übersicht finden Sie auf der Liste der Bürgermeister und Oberbürgermeister.
