Justizvollzugsanstalt Passau
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Die Justizvollzugsanstalt Passau (JVA Passau) ist eine Strafanstalt des Freistaates Bayern in Passau. Verwaltungstechnisch ist sie eine Filiale der Justizvollzugsanstalt Straubing. Die JVA Passau ist Bayerns einzige Vollzugsanstalt mitten in der Innenstadt.
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Geschichte
Der gesicherte Gebäudekomplex der heutigen Justizvollzugsanstalt Passau zwischen Heiliggeistgasse und Theresienstraße wurde 1680 oder 1692 durch Fürstbischof Kardinal Philipp von Lamberg als Reitstall (Marstall) erbaut. Später war es Gendarmeriestation und ab 1856 schließlich Fronfeste des königlichen Bezirksgerichts.
Im Jahr 1858 wurde dann das heutige Zellengebäude errichtet, seit 27. April 1859 dient der Komplex als Landgerichtsgefängnis.
1978 wurde die Justizvollzugsanstalt Passau verselbständigt und ist seither verwaltungstechnisch der Justizvollzugsanstalt Straubing angegliedert.
Ausstattung
Heute hat die Anstalt in der Theresienstraße 33 Einzel- und zehn Mehrbettzimmer für bis zu sechs Leute. Innen, gleich neben der Stahltür, steckt in der Wand immer ein Lautsprecher für Radio (vier Sender) und eine Gegensprechanlage. Fünf Fernsehapparate stehen in Gemeinschaftsräumen. Es dürfen aber auch eigene Radios und Fernseher (15 Kanäle) mitgebracht, bzw. gemietet werden. Außerdem hat die JVA eine, wenn auch im TV-Zeitalter weniger benutzte, Bibliothek mit über 1.000 Büchern in verschiedensten Sprachen (vier von zehn Häftlingen sind Ausländer). Zweimal pro Woche ist Ausleihe.
Es gibt einen Gebetsraum mit 60 Plätzen und einer Schiebewand, damit das Kreuz verdeckt, der Raum etwa für Muslime neutral ist. Dort wird im Wechsel einmal wöchentlich evangelischer, dann katholischer Gottesdienst gehalten – neben dem täglich einstündigen Hofgang eine nicht unbeliebte Abwechslung und Kontaktmöglichkeit, die im Schnitt 25 Gefangene nutzen. Außerdem kommt regelmäßig ein Vertragsarzt in die Anstalt, stationäre Patienten werden nach Straubing gebracht. Seit dem Umbau der Schreinerei 2006 gibt es einen Fitnessraum, wo all die Insassen, die arbeiten, zur Belohnung maximal zu sechst unter Aufsicht trainieren und Tischtennis spielen können.
Es geht keineswegs so unkomfortabel zu, wie Unbedarfte sich ein Zuchthaus vorstellen. Manches erinnert gar an Internat oder spartanische All inclusive-Pension. Zumal hier in Passau, anders als bei den Schwerverbrechern etwa in Straubing, nur Männer sind, Erstverbüßer maximal ein Jahr, „alte Bekannte“ höchstens drei Monate. U-Haft geht auch mit jungen Männern ab 16 Jahren. Und dann gibt es hier noch Abschiebe-, Ordnungs- und Erzwingungshaft.
Geplanter Umzug
Die Umsetzung des seit Jahren geplanten Passauer JVA-Neubaus in Königschalding und der Verbleib des oft überbelegten Gefängnisses in der Theresienstraße 18 dürfte sich jetzt in die Länge ziehen - möglicherweise über 2020 hinaus.
Das bayerische Justizministerium aber kann den Auftakt für das Passauer JVA-Vorhaben nur ansatzweise festmachen, wie eine Nachfrage in München ergab. Das Neubauprogramm für den bayerischen Justizvollzug sieht große Maßnahmen in folgender Reihenfolge vor: Zunächst die JVA Augsburg in Gablingen mit Baubeginn 2011 und vier Jahren Bauzeit. Anschließend die JVA Ingolstadt. Und anschließend wiederum die JVA Passau.
Unterm Strich also wird sich wohl bis zur nächsten Jahrzehntwende weder auf dem Königschaldinger Grundstück noch in der Theresienstraße was bewegen.
Die JVA in der Theresienstraße besteht seit 27. April 1859. Auf den eigentlich 77 Haftplätzen sitzen oft bis zu über 100 Männer (Erstverbüßer maximal ein Jahr, Rückfalltäter höchstens drei Monate). Eigentlich sei das Gefängnis hier zu klein, sagen Kenner schon lange. Seit den 30-er Jahren feilt man an einem Umzug. Damals wollte man in die Neuburger Straße/Stadtpark. Doch das Geld reichte nicht für einen Gefängnisneubau. Seit dem Stadtratsbeschluss im März 2000 wird der neue JVA-Standort Königschalding neben der Autobahn angedacht. Das rund sechs Hektar große Grundstück dafür hat der Freistaat bereits vor längerem gekauft. Anfangs sollen dort rund 400 Haftplätze entstehen, später bis zu 500. So aktuelle Vorstellungen, die sich aber bis zur endgültigen Realisierung in ferner Zukunft durchaus wieder verändern können.
Zuständigkeit
Die Justizvollzugsanstalt Passau ist zuständig für
- den Vollzug von Untersuchungshaft für den Landgerichtsbezirk Passau mit den Amtsgerichtsbezirken Passau und Freyung,
- die Vollstreckung von bis zu drei Monate andauernden Haftstrafen an erstmals Verurteilten für den Landgerichtsbezirk Deggendorf mit den Amtsgerichtsbezirken Deggendorf und Viechtach sowie Landgerichtsbezirk Passau mit den Amtsgerichtsbezirken Passau und Freyung,
- sowie für den Regelvollzug für den Amtsgerichtsbezirk Passau.
Tagesablauf
Arbeit
Arbeit im Gefängnis ist nicht nur gesetzliche Pflicht für jeden Strafgefangenen, Arbeit bringt im Schnitt 230 Euro pro Monat – und Geld erleichtert den Einkauf ungemein. Der ist zweimal pro Monat nach einer neunseitigen, bestens sortierten Gemischtwaren-Liste von Vitamin-Brausetablette über Radiergummi und Hornhautentferner bis Wasserkocher, Flachbild-TV und Tee-Ei.
Zehn Arbeitsplätze im Passauer Gefängnis sind die für Hausarbeiter, die aus Straubing hergebrachten Essensportionen ausgeben, Schönheitsreparaturen erledigen, in Näherei oder Bibliothek jobben. Im Schnitt 18 Gefangene können Mause- und Rattenfallen zusammenbauen und versandfertig verpacken. Letztes Jahr haben sie fünf Millionen Stück produziert, drei Mal so viel, wie in ganz Deutschland gekauft wurden.
Zeitplanung
Der Stundenplan in der Justizvollzugsanstalt Passau sieht wie folgt aus:
Montag, Mittwoch und Donnerstag ist Wecken um 06:00 Uhr, Arbeit von 07:00 bis 10:30 Uhr, dann eine Stunde Hofgang und Mittagspause bis 12:00 Uhr, nochmal Arbeit bis 16:50 Uhr, dann Abendessen, um 17:25 Uhr fällt die Zellentür ins Schloss. Ab 22:00 Uhr ist Nachtruhe. Dienstags gehen die Türen aber nach dem Abendessen von 17:00 bis 20:00 Uhr wieder auf zum Gang und zu den Duschräumen.
Freitags wird bis 12:00 Uhr gearbeitet, zur Mittagspause bis 14:30 Uhr gehört da auch Zellen-Putzen und Duschen. Um 14:30 Uhr ist Gottesdienst, um 16:30 Uhr Abendessen, um 17:00 Uhr Einschluss.
Am Wochenende, Wecken ebenfalls um 06:00 Uhr, ist der Hofgang, auf den jeder Gefangene Anspruch hat, schon um 07:30 Uhr. Dann Freizeit und Mittagspause, von 14:00 bis 19:00 Uhr wieder Aufschluss der Zellen. Um 16:00 Uhr gibt es Abendessen. Programmende. Die Gefangenen haben Besuchs-Anspruch auf mindestens eine Stunde pro Monat von bis zu drei Personen. Besuchszeiten sind von Montag bis Donnerstag 14:00 bis 16:00 Uhr.
Kontakt
Justizvollzugsanstalt Passau
Theresienstraße 18
94032 Passau
Telefon: 0851/490 832 0
Fax: 0851/490 832 26
E-Mail: poststelle@jva-pa.bayern.de
Internet: www.justizvollzug-bayern.de
Literatur
- Christine Pierach: JVA Passau: Bayerns einziges Gefängnis in 1-A-Lage. In: Passauer Neue Presse vom 9. Juli 2009 (S. 30)
- Christian Karl: JVA-Umzug: Jetzt ist von 2020 die Rede. In: Passauer Neue Presse vom 11. November 2010 (S. 23)
